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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Anwendungsbereich

Die nachstehenden Vereinbarungen gelten zwischen SQLI und ihrem Auftraggeber für IT-Dienstleistungen verschiedener Art.

Diese Leistungen können folgende Tätigkeiten beinhalten

Implementierungsleistungen im Rahmen von:

  • Projekten zur Einführung von Standardsoftware
  • Softwareentwicklung
  • Integrationsprojekte
  • Änderungen und Erweiterungen (Changes) von bestehenden Lösungen

Alle Leistungen, bzw. der Leistungsumfang werden in gesonderten Verträgen (Projektvertrag, Change Request, etc.) definiert.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten allgemeine Bedingungen, unter denen SQLI für den Auftraggeber die - in einem gesonderten Vertrag zu definierenden - Leistungen erbringt.

Soweit nicht anders vereinbart, bestehen die Aufträge unabhängig voneinander.

Bestehende Verträge des Auftraggebers und SQLI (Rahmenverträge, SLA-Verträge, Hosting-Verträge, Dienstleistungsverträge, usw.) gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor und werden hierdurch nicht berührt.

Zusammenarbeit

2.1 Ort der Leistungserbringung

  1. Generell werden Leistungen durch SQLI in den Räumlichkeiten des Auftragsnehmers durchgeführt. Hiervon ausgenommen sind geplante Termine beim Auftraggeber vor Ort, die in der Regel zu Abstimmungszwecken dienen oder Beratungsleistungen beinhalten.
  2. Wenn Leistungen in den Geschäftsräumen des Auftraggebers von SQLI erbracht werden, stellt der Auftraggeber unentgeltlich die erforderlichen Sach- und Hilfsmittel (z.B. Arbeitsraum, Schreibtische, Terminal, Telefon, etc.) zur Verfügung, damit die Arbeiten effektiv und zügig abgewickelt werden können. Die Vertragspartner werden sich vorab über die erforderlichen Hilfsmittel verständigen.

2.2  Pflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich insbesondere alle zur Erledigung der Aufgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Der Auftraggeber entscheidet darüber, welche der Informationen und Unterlagen nur in seinen Geschäftsräumen eingesehen bzw. benutzt werden können und wird dieses SQLI schriftlich mitteilen.
  2. Soweit Betriebssystemarbeiten, Programmierung, Dokumentation oder Testarbeiten im Rahmen eines gesonderten Einzelvertrags von SQLI auf Rechnersystemen des Auftraggebers durchzuführen sind, stellt der Auftraggeber Rechenzeit, angemessene Antwortzeiten, eine hohe Systemverfügbarkeit, Zugriffsberechtigungen auf geeigneten Datenverarbeitungsanlagen und einen technischen Ansprechpartner für die Systemumgebung in seinen Geschäftsräumen unentgeltlich zur Verfügung. Über Umfang und Zeitpunkt werden sich die Vertragspartner jeweils verständigen.
  3. Der Kunde prüft die rechtlichen Konsequenzen der beauftragten Leistungen. Er trägt die rechtliche Verantwortung und hat bei Unsicherheit auf eigene Kosten Rechtsrat einzuholen.
  4. Der Kunde ist für die Sicherung und Archivierung seiner Daten selbst verantwortlich. SQLI sichert und archiviert keine Daten der Kunden; Schäden die durch Datenverluste oder ungewollte Veränderungen von Daten, die bei der Durchführung des Vertrages entstehen können, hat der Kunde durch entsprechende Sicherungen und Archivierungen vorzubeugen.
  5. Im Falle von Zahlungsverzug ist SQLI vorbehaltlich der Geltendmachung eines größeren Schadens berechtigt, Zinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Ebenfalls kann SQLI bei Zahlungsverzug die geschuldete Leistung verweigern.

2.3 Abnahmen

  1. Abnahmen sollen schriftlich oder in Textform (§ 126b BGB) per Abnahmeprotokoll erfolgen. Ein Muster eines Abnahmeprotokolles kann dem Kunden jederzeit von SQLI - auf Anforderung - bereitgestellt werden. Der Kunde wird alle Einschränkungen im Abnahmeprotokoll vermerken.
  2. Der Kunde ist verpflichtet die Leistungen zeitnah abzunehmen, wenn die Leistungen von SQLI den vertraglichen Anforderungen entsprechen.
  3. Geringfügige Mängel berechtigen nicht dazu, eine Abnahme zu verweigern oder zeitlich zu verzögern. Vielmehr erfolgt in diesem Fall eine Abnahme mit Einschränkungen.

Vergütung / Konditionen / Zahlungsbedingungen

3.1 Allgemein

  1. Alle von SQLI erbrachten Leistungen sind kostenpflichtig. Hierzu zählen auch Design-, Beratungs-, Konzeptions- und Entwicklungsleistungen.
  2. Soweit nicht anders vermerkt, verstehen sich alle Preise in Euro zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
  3. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

3.2 Vergütungen

Soweit keine individuelle Vereinbarung über die Vergütung für die zu erbringenden Leistungen vereinbart wurde, gelten die Stunden-/Tagessätze der beim Vertragsschluss aktuellen Preisliste von SQLI.

3.3 Abrechnung / Rechnungsstellung

3.3.1 Projektleistungen

Soweit in – diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen untergeordneten – Detailverträgen nicht anderweitig definiert erfolgt die Rechnungsstellung jeweils zum Monatsanfang für den vergangenen Monat, gem. Leistungsnachweisen. Es werden die tatsächlich angefallenen Stunden abgerechnet (Time & Material).

3.4 Zahlungsbedingungen

Soweit in – diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen untergeordneten – Detailverträgen nicht anderweitig definiert, sind alle Rechnungen ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

3.5 Aufwände für Reisetätigkeiten

Reisekosten sind in den angegebenen Konditionen nicht enthalten und werden gesondert berechnet. Zu Reisekosten zählen u.a. Fahrtkosten (PKW 55 Cent je km, Flug, Bahn, Mietwagen, Taxi, öffentliche Verkehrsmittel, o.ä.), Kosten für Übernachtungen und Spesen. Reisezeiten werden mit 50% des jeweiligen Stundensatzes abgerechnet.

Termine

  1. Termine sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als verbindlich bezeichnet wurden.
  2. Bei nachträglichen Vertragsänderungen oder -ergänzungen, die eine Änderung des Leistungsumfangs beinhalten oder verursachen ist ein neuer Liefertermin zu vereinbaren.
  3. Verzögerungen der Lieferung/Leistung aufgrund höherer Gewalt, allgemeiner technische Störungen (Stromausfälle beim Stromanbieter, Ausfall eines Netzwerkknotens der Telekommunikationsanbieter, Ausfall von Telekommunikationsnetzen), Streik, etc. hat SQLI nicht zu vertreten und kann die Liefer-/Leistungszeit angemessen verlängern.
    Gleiches gilt für Verzögerungen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, wie z.B. das verspätete Bereitstellen benötigter Unterlagen oder Informationen.

Gewährleistung / Haftung

  1. Angaben zu Qualität oder Beschaffenheit unserer Leistungen gelten nur dann als Vertragsbestandteil, wenn SQLI diese ausdrücklich so bezeichnet hat und wenn diese im Leistungsschein/ Spezifikation oder sonstigen Vertragsdokumenten geregelt sind.
  2. Es wird eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr vereinbart. Die Gewährleistung beginnt mit Abnahme der jeweiligen Lösung bzw. des Projektes. Für Folgeprojekte beginnt die Gewährleistung nach deren Abnahme.
  3. Der Kunde hat die von SQLI erbrachten Lieferungen und Leistungen unverzüglich zu untersuchen und Mängel sofort anzuzeigen. Mängel, die nicht offensichtlich erkennbar sind, sind unverzüglich nach deren Feststellung aufzuzeigen. Der Mangel soll vom Kunden schriftlich oder in Textform (§ 126b BGB) aufgezeigt werden. Mängel werden vom Auftraggeber als Ticket im SQLI Ticketsystem erfasst, inkl. einer möglichst ausführlichen und umfassenden Fehlerdokumentation.
  4. Alle Mängel, die im Rahmen der Gewährleistung auftreten, wird SQLI -freibleibend - durch Ersatz oder Nachbesserung nach Wahl kostenfrei beseitigen. Der Auftraggeber gesteht SQLI einen angemessenen Zeitraum zur Nachbesserung zu. Ist eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung nicht möglich, oder die Nachbesserung mehrmals, mindestens 2-mal, fehlgeschlagen, so ist der Auftraggeber zur Minderung des Preises berechtigt.
  5. Der Kunde hat die benötigten Informationen zu liefern, die zur Beseitigung eines Mangels notwendig sind.
  6. Soweit dies möglich ist und in Hinblick auf die Auswirkungen des Mangels angemessen, wird SQLI bis zur endgültigen Behebung eine Zwischenlösung zur Umgehung des Mangels bereitstellen.
  7. Die Abnahme der Mängelbeseitigung erfolgt gemäß dem Abnahmeverfahren (siehe Punkt 3.3)
  8. Für Schäden, die auf eine fehlerhafte Bedienung/Veränderungen durch den Kunden zurückzuführen sind, übernimmt SQLI keine Gewährleistung.
  9. Der Kunde ist verantwortlich für die Sicherung und Archivierung seiner Daten.
  10. In Unterlagen beschriebene Produkte Dritter basieren auf den Angaben des jeweiligen Herstellers/Anbieters. Eine Haftung oder Gewährleistung seitens SQLI für die Einhaltung der angegebenen Eigenschaften oder Leistungen Dritter wird ausgeschlossen.
  11. Bei verursachten Schäden haftet SQLI bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet SQLI und ihre Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägen und auf die der Kunde vertrauen darf.

Haftungshöhe

  1. Die Haftung für Schäden und Folgeschäden im Sinne von Ziffer 5. und 6. dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ist im Falle der einfachen Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Lebens-, Körper- oder Gesundheitsverletzungen, auf 500.000,00 EUR begrenzt, da dies den regelmäßigen vertragstypischen Schäden entspricht. Pro Jahr ist die Haftung insgesamt auf das Doppelte begrenzt.
  2. SQLI hat zur Deckung dieser Schadenersatzfälle eine Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Sollte der Kunde eine darüberhinausgehende Haftung wünschen, ist der Abschluss einer Zusatzversicherung notwendig, welche zu angemessenen Bedingungen angeboten werden kann.

Rechtsübertragung / Nutzungsrecht / Eigentumsübergang

  1. SQLI ist alleiniger Rechtsinhaber (ggfls. Urheber) aller erbrachten Leistungen und erstellten Produkte. Entsprechend ist SQLI Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behält sich SQLI Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von SQLI. Der Auftraggeber erhält ein unwiderrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht gilt auch für verbundene Unternehmen gemäß §§ 15 ff. AktG
  2. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen erhält der Kunde ein jederzeit widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht, welches zeitlich auf 2 Monate beschränkt ist.
  3. Alle gelieferten Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Ansprüche aus der Geschäftsverbindung das Eigentum von SQLI.
  4. Auf Wunsch des Kunden kann SQLI Source Codes von Softwareentwicklungen oder Anpassungen von Standardsoftware bei einer neutralen Stelle hinterlegen. Die Vorgehensweise und Bedingungen zu diesem Vorgang werden in einem gesonderten Vertrag geregelt (siehe Escrow-Vereinbarung). Eventuell entstehende Kosten trägt der Kunde.

Freiheit von Rechten Dritter

  1. SQLI garantiert, dass die von ihr im Rahmen des jeweiligen Auftrags bzw. Lizenzvertrages zu erbringenden Leistungen frei von Rechten Dritter sind.
  2. SQLI wird den Auftraggeber von allen Verbindlichkeiten und Kosten freistellen, die von Dritten daraus hergeleitet werden, dass die Herstellung, der Vertrieb oder die Nutzung der Leistungen ein Schutzrecht verletzt.
  3. Jeder Vertragspartner wird den anderen Vertragspartner über ihm bekannt gewordene Sachverhalte, die eine Entschädigungspflicht auslösen könnten, benachrichtigen.
  4. SQLI wird den Auftraggeber auf eigene Kosten und ohne Einschränkung gegen alle Ansprüche verteidigen, die SQLI zur Kenntnis gebracht worden sind und aus denen sich eine Verpflichtung von SQLI zur Schadloshaltung des Auftraggebers ergibt.

Geheimhaltung

  1. SQLI und der Auftraggeber verpflichten sich, sämtliche in Zusammenhang mit diesen Vereinbarungen und/oder der Aufträge zugänglich werdenden Informationen und Unterlagen, die als vertraulich oder als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse gekennzeichnet sind, unbefristet geheim zu halten und sie - soweit nicht zur Erreichung des Vertrags- / Auftragszweckes geboten - weder aufzuzeichnen, noch zu vervielfältigen, noch weiterzugeben oder zu verwerten.
  2. SQLI und der Auftraggeber werden durch geeignete vertragliche Abreden mit den jeweiligen Arbeitnehmern und Beauftragten sicherstellen, dass auch diese unbefristet jede eigene Verwertung, Weitergabe, unbefugte Vervielfältigung oder Aufzeichnung solcher Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse unterlassen.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht. Soweit für Auslandskunden das in das deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dies ausgeschlossen.\
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Bochum, sofern der Kunde Kaufmann ist. SQLI bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers Klage oder andere gerichtliche Verfahren zu erheben oder einzuleiten.

Schlussbestimmungen

  1. Eine Abtretung der Rechte und Pflichten aus diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedarf der vorherigen Zustimmung der jeweils anderen Vertragspartei.
  2. Frühere mündliche oder schriftliche Angebote von SQLI in Bezug auf den Gegenstand dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind hiermit gegenstandslos.
  3. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Alle Änderungen, Ergänzungen und Kündigungen vertraglicher Vereinbarungen sollen schriftlich getroffen werden, ebenso die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
  4. Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.